Das hanseatische Gesicht des Bestehenden

Das hanseatische Gesicht des Bestehenden

Zwei neue Bücher über Olaf Scholz schrei­ben ihm han­sea­ti­sche Tugen­den zu und emp­feh­len ihn als Ver­wal­ter des neo­li­be­ra­len Sta­tus Quo. Was wirk­lich über Scholz zu sagen wäre, fällt in die­ser staats­jour­na­lis­ti­schen Image­pflege unter den Tisch.

„Frei von Empa­thie“ und „ohne jedes Cha­risma“: Olaf Scholz laut zwei Hof­be­richt­erstat­tern. Foto: privat.

In der reprä­sen­ta­ti­ven bür­ger­li­chen Demo­kra­tie erfül­len poli­ti­sche Eli­ten immer auch eine sym­bo­li­sche Funk­tion. Sie sol­len den Staat bezie­hungs­weise „das Volk“ reprä­sen­tie­ren, den Bürger:innen ein Bild ihres Gemein­we­sens ver­kör­pern. Im Gegen­satz zum könig­li­chen Kör­per, der im Ancien Régime qua Geburt und gött­li­cher Aus­er­wählt­heit unfrag­lich die Ein­heit des Staa­tes sym­bo­li­sierte, müs­sen die wech­seln­den demo­kra­ti­schen Repräsentant:innen sich dem anpas­sen, was die Bevöl­ke­rung sich wünscht und was sie zu akzep­tie­ren bereit ist. Sie müs­sen, zumal in der hoch­gra­dig medi­a­li­sier­ten Demo­kra­tie der Gegen­wart, ihr Image her­stel­len als Pro­jek­ti­ons­flä­che für staats­tra­gende Tugenden.

Ange­sichts der zuneh­men­den Per­so­na­li­sie­rung von Par­tei­po­li­tik ist sol­che Image­pflege ein nicht zu ver­nach­läs­si­gen­der Bestand­teil der Her­stel­lung von poli­ti­scher Hege­mo­nie, also der Zustim­mung der Beherrsch­ten zu ihrer Beherr­schung. Jour­na­lis­ten staats­na­her Medien ver­su­chen von die­ser Not­wen­dig­keit zu pro­fi­tie­ren und über­neh­men dabei unauf­ge­for­dert diese Image­pflege, indem sie die ver­meint­lich bedeut­same „Per­sön­lich­keit“ füh­ren­der Politiker:innen in den Fokus rücken und ihre posi­ti­ven Qua­li­tä­ten beschrei­ben bzw. eben erfinden.

Eben so ist es im Fall Olaf Scholz. Zwar eig­net Scholz sich denk­bar schlecht für Image­pflege, ver­kör­pert er doch der all­ge­mei­nen Wahr­neh­mung nach vor allem Lan­ge­weile. Aber das hin­dert Journalist:innen nicht, die es ja gewohnt sind, aus wenig Mate­rial viel leicht ver­dau­li­chen Text zu machen. Und nun, da er Kanz­ler ist, lässt sich so etwas auch verkaufen.

Bei­spiele die­ser Art von kos­ten­lo­ser PR sind die bei­den bis­her über Olaf Scholz erschie­ne­nen Bücher: „Olaf Scholz: Der Weg zur Macht. Das Por­trät“ (Klar­text, Dezem­ber 2021) vom Chef­re­dak­teur des Ham­bur­ger Abend­blatts, Lars Hai­der, und „Olaf Scholz – Wer ist unser Kanz­ler?“ (S. Fischer, Februar 2022) von Mark Schie­r­itz, wirt­schafts­po­li­ti­scher Kor­re­spon­dent im Haupststadt-Büro der ZEIT.

Natür­lich kön­nen auch Hai­der und Schie­r­itz zu Scholz nichts wirk­lich Inter­es­san­tes berich­ten. Beide Bücher sind bür­ger­li­che bun­des­deut­sche Hof­be­richt­erstat­tung ohne jede Gesell­schafts­kri­tik. Neben Lan­ge­weile kön­nen sie höchs­tens schau­dern las­sen, etwa, wenn Hai­der anbie­dernd erzählt, wie oft er Scholz schon in Hin­ter­grund­ge­sprä­chen oder zu Inter­views getrof­fen habe. Kurz: Sie gehö­ren zu denen, die selbst in 7 lan­gen Leben kei­nen Platz auf der Lese­liste ver­dient hät­ten. Aber es ist inter­es­sant, wel­che Qua­li­tä­ten sie Scholz im Sinne der genann­ten staats­tra­gen­den Image­pflege anzu­dich­ten versuchen.

Bei Hai­der sind Scholz‘ han­sea­ti­sche Qua­li­tä­ten, ins Poli­ti­sche gewen­det, im Kern eine Affir­ma­tion des gegen­wär­ti­gen neo­li­be­ra­len Regimes. Was die Bürger:innen in Scholz sehen sol­len, ist „Kom­pe­tenz“, „Nüch­tern­heit“ und „Erfah­rung“ – also Poli­tik unter dem Dik­tat des tris­ten Rea­lis­mus, streng an den Sach­zwän­gen ori­en­tiert, ohne ver­derb­li­che Uto­pie, Visio­nen (Hel­mut Schmidt ist für Scholz nicht ohne Grund ein „Gigant“) oder auch nur ein erkenn­ba­res Pro­gramm. Sicher, hier darf es auch mal Zuge­ständ­nisse geben – aber was nötig und mög­lich ist und was nicht, das ent­schei­det das Kapi­tal. Er habe „das Geld zusam­men­ge­hal­ten“ und in Ham­burg „gut und solide“ regiert. Natür­lich ist er ein „Macht­mensch“ – denn anders geht es schließ­lich in den Kom­man­do­hö­hen des Staa­tes nicht. Hai­der stellt sich die Bezie­hung zu den Wähler:innen so vor: Sie bestel­len „Füh­rungs­leis­tung“ und Scholz lie­fert sie.

Solch mar­kige Management-Macherrhetorik soll beru­hi­gen, sug­ge­riert sie doch, dass der_die Ein­zelne noch etwas aus­rich­ten kann. Dabei ver­ne­belt sie natür­lich, dass das polit­öko­no­mi­sche Wohl oder Ver­der­ben in kapi­ta­lis­ti­schen Staa­ten kaum von ein­zel­nen Politiker:innen abhängt, selbst von Kanz­lern nicht. Bei Scholz wird nun diese Per­so­na­li­sie­rung der Poli­tik auf einen Kanz­ler gepresst, der sie man­gels nen­nens­wer­ter Per­sön­lich­keit bei­nahe schon ad absur­dum führt. Wer das schlu­cken kann, hofft wohl kaum noch, dass irgend­wer den Irr­sinn die­ser Gesell­schaft doch noch rich­ten könnte. Hai­der offen­bart genau den capi­ta­list rea­lism, den Mark Fisher beschrieb: Es ist nichts Ande­res vor­stell­bar als ein ewi­ges „wei­ter so“, also ist es doch bes­ser, jeman­dem die Sache zu über­las­sen, der genau das und auch nicht mehr will.

Die Per­son Scholz beschreibt Hai­der als „frei von Empa­thie“ und „ohne jedes Cha­risma“. Das ist nicht nega­tiv gemeint, son­dern soll wohl Sach­kennt­nis und Kom­pe­tenz noch ein­mal unter­strei­chen: Scholz hat keine Gefühle, er hat Ahnung. Über sein Leben gibt Scholz wenig preis, aber was man wis­sen kann, lässt ahnen: Er ist genauso lang­wei­lig und durch­schnitt­lich, wie er erscheint. Gebo­ren in Osna­brück in eine Mit­tel­schichts­fa­mi­lie, poli­ti­sche Sozia­li­sie­rung bei den Jusos, Jura­stu­dium, Selbst­stän­dig­keit als Anwalt für Arbeits­recht, SPD-Parteikarriere.

Hai­ders Scholz „arbei­tet hart“, ist „ehr­gei­zig“, man kann ihm ver­trauen, denn „er kann was“. Er ist hart im Neh­men – aber auch hart zu sich selbst. Er stu­diert tage­lang Akten, ohne zu ermü­den. Er ist von sich über­zeugt, aber auch zu Recht. Er hat zwar kein Cha­risma, aber denkt ana­ly­tisch und ist ein „Arbeits­tier“. Er ist höf­lich und nicht arrogant.

Schließ­lich auch noch ein Schuss Sozi­al­de­mo­kra­tie: Er ist ein „Auf­stei­ger, der an soziale Gerech­tig­keit glaubt“, ja, ein „Außen­sei­ter“. Hai­der wid­met gar sein Buch „allen Außen­sei­tern“. Was einen sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Juris­ten mit jahr­zehn­te­lan­ger erfolg­rei­cher Polit­kar­riere zum Außen­sei­ter macht, bleibt frei­lich Hai­ders Geheim­nis. Viel­leicht die Kind­heit in Rahls­tedt? Ähn­lich dünn ist der Ver­such, Scholz als „Femi­nis­ten“ dazu­stel­len. Er hätte sich schon immer für Gleich­be­rech­ti­gung ein­ge­setzt, etwa in der Aus­wahl sei­ner Senator:innen und Minister:innen, und sei all­er­gisch, wenn in Inter­views die Berufs­tä­tig­keit sei­ner Frau in Frage gestellt wird. Fair enough – aber das ist genau die Art Staats­fe­mi­nis­mus, mit dem man heute wirk­lich nir­gendswo mehr Wider­spruch hervorruft.

Jetzt setzt’s aber Respekt: Olaf Scholz im Wahl­kampf 2021. Foto: Michael Lucan CC BY-SA 3.0

Schie­r­itz’ Buch ord­net anders als Hai­ders Mach­werk Scholz auch poli­tisch ein. Dass er schon unter Ger­hard Schrö­der als Gene­ral­se­kre­tär an der Neo­li­be­ra­li­sie­rung der SPD mit­ge­ar­bei­tet hat und die Agenda 2010 flei­ßig ver­tei­digte, wird hier zumin­dest nicht ver­schwie­gen. Ebenso, dass Scholz damals den Begriff „demo­kra­ti­schen Sozia­lis­mus“ aus dem Par­tei­pro­gramm der SPD strei­chen las­sen wollte.

Aber für Schie­r­itz begrün­det das kei­nen Vor­wurf, son­dern für ihn zeigt es, wie „geer­det“ Scholz heute im Ver­gleich zu sei­ner links­ra­di­ka­len Zeit in den 1970ern ist. Vor allem der Anwalts­be­ruf habe ihn zu einem „Mann der Mitte“ gemacht. Auch der von Scholz ver­ant­wor­tete Brech­mit­tel­ein­satz, der 2001 Achidi John das Leben kos­tete, kann die­sem Bild nichts anha­ben. Schie­r­itz ver­han­delt den Skan­dal unter fer­ner lie­fen, bei Hai­der taucht er erst gar nicht auf. Scholz ist für Schie­r­itz „den Her­aus­for­de­run­gen des 21. Jahr­hun­derts gewach­sen“, denn er ist kein Ideo­loge, son­dern „je nach den Umstän­den aus­ge­rich­tet“. Er ist ein Ver­hand­ler, „will alle Mei­nun­gen hören“, umgibt sich mit „Leu­ten die etwas bewe­gen wollen“.

Sogar ein biss­chen weni­ger Neo­li­be­ra­lis­mus will er neu­er­dings. Denn statt Leis­tungs­ge­rech­tig­keit wie in der Sozi­al­de­mo­kra­tie des Drit­ten Weges à la Blair und Schrö­der stellt Scholz die „Bei­trags­ge­rech­tig­keit“ in den Mit­tel­punkt. Der Ser­mon vom „Respekt“ ist wohl allen noch aus dem letz­ten Bun­des­tags­wahl­kampf im Ohr. „Respekt“ soll für not­wen­dige Lohn­hier­ar­chien ent­schä­di­gen. „Respekt“ soll es für Erwerbs­ar­beit jeder Art geben, egal ob hoch- oder nied­rig qua­li­fi­ziert. Das aber hat natür­lich nur wenig mit Gerech­tig­keit zu tun. Denn „Respekt“, man ahnt es, ist, was von der Sozi­al­de­mo­kra­tie übrig­bleibt, wenn sie nicht umver­tei­len will. Mit Scholz soll der neo­li­be­rale Wahn­sinn des Bestehen­den huma­ni­siert wer­den. Wie eng begrenzt diese rhe­to­ri­schen Zuge­ständ­nisse sind, zeigt schon jetzt, wie wenig wir uns davon ver­spre­chen dür­fen. Wer Scholz’ Weg in Ham­burg ver­folgt hat, weiß, dass er Ansprü­che auf mehr als „Respekt“ auch abzu­weh­ren weiß: die Law&Order-Rhetorik im Wahl­kampf gegen Schill, die Brech­mit­tel­ein­sätze, sein Ein­satz gegen die Rekom­mu­na­li­sie­rung der Ener­gie­netze und für Olym­pia, die Gefah­ren­ge­biete, seine absurde Ver­leug­nung poli­zei­li­cher Gewalt beim G20-Treffen und jüngst sein beun­ru­hi­gend schlech­tes Gedächt­nis bezüg­lich Kor­rup­tion mit der Warburg-Bank zei­gen, wozu ein ideo­lo­gisch fle­xi­bler Par­tei­sol­dat wie Scholz fähig ist. Scholz ist kein wirk­li­cher Böse­wicht, auto­ri­täre Res­sen­ti­ments und per­sön­li­che Berei­che­rung sind ihm sicher fremd. Aber er ist eben ein typi­scher Sozi­al­de­mo­krat des neo­li­be­ra­len Zeit­al­ters. James Jack­son hat das im Jaco­bin Maga­zin schön zusam­men­ge­fasst: Scholz ver­bin­det höhere Min­dest­löhne mit kapi­tal­freund­li­cher Kli­ma­po­li­tik, Law & Order-Maßnahmen mit dem Kampf gegen Rechts­po­pu­lis­mus. Er steht für „Sta­bi­li­tät statt Vision, Manage­ment statt Trans­for­ma­tion, und wahrt die Inter­es­sen der Mäch­ti­gen – wäh­rend er gerade genug refor­miert, um den Kohle-getriebenen Koloss deut­sche Indus­trie am Lau­fen zu hal­ten.“ Auf Bun­des­ebene setzt Scholz somit fort, was seine Poli­tik als Ers­ter Bür­ger­meis­ter Ham­burgs aus­zeich­nete – und was ihn popu­lär machte. Und wer weiß, viel­leicht räumt die ZEIT ihm nach der nächs­ten Bun­des­tags­wahl ja Hel­mut Schmidts altes Büro frei.

Felix Jacob

Der Autor schrieb auf Untie­fen zuletzt über den Ham­bur­ger Auf­stand 1921.

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