Diskriminierung im progressiven Gewand – Wie der AStA der Uni Hamburg die BDS-Bewegung fördert

Diskriminierung im progressiven Gewand – Wie der AStA der Uni Hamburg die BDS-Bewegung fördert

An der Uni Ham­burg for­miert sich eine BDS-Kampagne. Der AStA unter­stützt sie und trägt damit zu einer israel- und juden­feind­li­chen Ath­mo­sphäre auf dem Cam­pus bei. Wir haben genauer hin­ge­se­hen und nachgefragt.

Der »WiWi-Bunker« auf dem Cam­pus der Uni HH. Unten rechts die AStA-Räumlichkeiten. Foto: Pauli-Pirat, CC BY-SA 4.0

„Boy­cott, Dive­st­ment, Sanc­tions an der Uni Ham­burg“ – unter die­sem Titel wurde am 24. Juli die­sen Jah­res per Flyer zu einer Ver­an­stal­tung in das Info­café des All­ge­mei­nen Stu­die­ren­den­aus­schuss (kurz AStA) auf dem Cam­pus ein­ge­la­den. Nor­ma­ler­weise kön­nen Stu­die­rende hier vor­bei­kom­men, um sich bei Pro­ble­men im Stu­di­en­all­tag unab­hän­gig bera­ten zu las­sen. Der AStA sieht sich, wie es auf der Web­site heißt, „ganz den stu­den­ti­schen Inter­es­sen ver­pflich­tet“. Das scheint jedoch frag­lich, denn die BDS-Kampagne, die im AStA offen unter­stützt wird, zielt auf einen aka­de­mi­schen Boy­kott israe­li­scher Uni­ver­si­tä­ten ab und trifft auch all jene, die tat­säch­lich oder ver­meint­lich mit israe­li­schen Insti­tu­tio­nen zusam­men­ar­bei­ten oder mit Israel asso­zi­iert wer­den. Abseits der Kri­tik an der Bewe­gung ins­ge­samt, die den ein­zi­gen jüdi­schen Staat dele­gi­ti­mie­ren und letzt­lich zer­stö­ren will, wirft das die Frage auf: Fühlt sich der AStA auch jüdi­schen Student*innen verpflichtet?

Die Räum­lich­kei­ten für die BDS-Veranstaltung im Juli wur­den aus­ge­rech­net durch das »Refe­rat für Anti­dis­kri­mi­nie­rung« zur Ver­fü­gung gestellt. Das geht aus einer jüngst ver­öf­fent­lich­ten klei­nen Anfrage des RCDS an den AStA her­vor. Das Refe­rat – eine Unter­glie­de­rung des AStA – stellt sich auf sei­ner Web­site als „unab­hän­gige Anlauf­stelle“ dar, bei der sich Stu­die­rende „im Falle von Dis­kri­mi­nie­rung im Hoch­schul­kon­text“ mel­den kön­nen.
Gegen Dis­kri­mi­nie­rung, aber für einen Boy­kott israe­li­scher Hoch­schu­len? Für die an der BDS Kam­pa­gne an der Uni­ver­si­tät Ham­burg betei­lig­ten Grup­pen ist das kein Wider­spruch. Die maß­geb­li­chen Grup­pen (»Stu­dents for Pal­es­tine Ham­burg« und »Kom­mu­nis­ti­scher Stu­die­ren­den­bund«, der Stu­die­ren­den­ver­band der trotz­kis­ti­schen Gruppe »Arbei­ter­in­nen­macht«) bestrei­ten, dass ihre Kam­pa­gne anti­se­mi­tisch sei. Im Gegen­teil, sie soll ein Kampf für Men­schen­rechte sein, in einem Land, dass – so Stu­dents for Pal­es­tine auf Insta­gram – »aktiv einen Völ­ker­mord unter­stützt«. Kern der Argu­men­ta­tion ist stets, dass sich ihr Boy­kott aus­schließ­lich gegen israe­li­sche Insti­tu­tio­nen richte. Was könnte daran anti­se­mi­tisch sein?

BDS in stu­den­ti­schen Räu­men
Diese Frage ist auf dem Cam­pus schon längst keine theo­re­ti­sche mehr. Das „BDS-Komitee“ der Uni Ham­burg grün­dete sich im Mai 2025. Doch schon zuvor gab es ein­schlä­gige Aktio­nen aus den es tra­gen­den Grup­pen.
Stu­dents for Pal­es­tine hatte allein im Jahr 2024 etli­che Male online gegen Dozie­rende einer Ring­vor­le­sung mit dem Titel »Juden­feind­lich­keit, Anti­se­mi­tis­mus, Anti­zio­nis­mus – aktua­li­sierte For­men anti­jü­di­scher Gewalt« gehetzt, sich an einer Kund­ge­bung gegen diese Ver­an­stal­tung betei­ligt und an meh­re­ren Stör­ak­tio­nen gegen die Ring­vor­le­sung teil­ge­nom­men. In einer der Sit­zun­gen unter­bra­chen aggres­sive Audio­clips aus unter Stüh­len ver­steck­ten Boxen wie­der­holt den Vor­trag. Eine Gruppe jüdi­scher Schü­le­rin­nen konnte das nicht ertra­gen und ver­ließ wei­nend den Raum. Die Eska­la­tion im Rah­men der Ring­vor­le­sun­gen erreichte ihren Höhe­punkt, als die Frau eines Mit­or­ga­ni­sa­tors im Foyer des Haupt­ge­bäu­des nie­der­ge­schla­gen wurde.

Akti­vis­ten isra­el­feind­li­cher Grup­pen haben im ver­gan­ge­nen Jahr mehr­fach Räum­lich­kei­ten an der Uni Ham­burg genutzt, meist stu­den­tisch ver­wal­tete Frei­räume wie das Café Hüb­ris oder das Café Knall­hart. Neben den oben genann­ten Grup­pen sind noch wei­tere „mis­sio­nie­rende“ Polit­grup­pen aktiv, gegen die es kaum Wider­stand gibt. Das beschreibt Simon, ein jüdi­scher Stu­dent der Uni Ham­burg, der eigent­lich anders heißt, sich aber nur anonym äußern möchte, gegen­über Untie­fen.

Juden­feind­li­ches Klima auf dem Cam­pus
Simon hat laut eige­ner Aus­sage im Novem­ber 2025 einem „Offe­nen BDS-Treffen“ im Café Knall­hart, einem wei­te­ren stu­den­tisch ver­wal­te­ten Frei­raum, bei­gewohnt. Gelei­tet wor­den sei die Ver­an­stal­tung von einem Akti­vis­ten des Kom­mu­nis­ti­schen Stu­die­ren­den­bun­des. Dane­ben habe auch ein Mit­glied von Stu­dents for Pal­es­tine gespro­chen, sowie eine Per­son, die sich selbst als Mit­glied des AStA vor­ge­stellt und Unter­stüt­zung ange­bo­ten habe, etwa einen Tisch für einen Info­stand des BDS-Kommitees bereitzustellen.

Der Kom­mu­nis­ti­sche Stu­die­ren­den­bund soll den Boy­kott israe­li­scher Gastdozent*innen an der Uni vor­ge­schla­gen haben

Dabei soll auch bespro­chen wor­den sein, wie der Boy­kott kon­kret aus­zu­se­hen habe. So soll der Kom­mu­nis­ti­sche Stu­die­ren­den­bund den Boy­kott israe­li­scher Gastdozent*innen an der Uni vor­ge­schla­gen haben. Auf die Nach­frage, ob dies für alle israe­li­sche Dozent*innen gel­ten solle, wurde eine Aus­nahme höchs­tens für Israe­lis ein­ge­räumt, die sich aktiv gegen den israe­li­schen Staat und für Paläs­tina ein­set­zen wür­den. Für Simon ist das eine Gesin­nungs­prü­fung. Und nicht nur das: Simon sagt über das Klima auf dem Uni-Gelände: »Ich fühle mich eigent­lich von jeder Insti­tu­tion auf dem Cam­pus im Stich gelas­sen. Ich weiß als jüdi­sche Per­son nicht, an wen ich mich im Falle einer Dis­kri­mi­nie­rung wen­den soll.«

Es gibt zwar ein offi­zi­el­les »Zen­trum für Anti­dis­kri­mi­nie­rung« des Uni­prä­si­di­ums. Auf Nach­frage ver­si­cherte der Pres­se­spre­cher der Uni­ver­si­tät, Alex­an­der Lemona­kis, gegen­über Untie­fen, dort würde auch israel­be­zo­ge­ner Anti­se­mi­tis­mus ernst genom­men. Zugleich ver­weist er aber in einer schrift­li­chen Stel­lung­nahme auf unsere Fra­gen dar­auf, dass stu­den­ti­sche Frei­räume auf dem Cam­pus »eigen­ver­ant­wort­lich von der Stu­die­ren­den­schaft ver­wal­tet und stu­den­ti­schen Grup­pen sowie Initia­ti­ven zur Nut­zung über­las­sen [wer­den]. Die Ver­ant­wor­tung liegt daher aus­schließ­lich beim AStA.«.

Ich fühle mich als Jude abso­lut aus­ge­lie­fert am Cam­pus der UHH.

Das bestä­tigt Simon: »Die offi­zi­elle Stelle gegen Dis­kri­mi­nie­rung hat keine Hand­lungs­macht gegen Anti­se­mi­tis­mus«. Und das Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­re­fe­rat des AStA? »Dort­hin zu gehen, ist für mich sogar gefähr­lich, weil die Gefahr besteht, dass meine Daten und Aus­sa­gen an antisemitische- und extre­mis­ti­sche Grup­pen wei­ter­ge­ge­ben wer­den.« Simon berich­tet wei­ter, dass er erst kürz­lich auf dem AStA Weih­nachts­markt von einer Stand­be­trei­be­rin der Gruppe Stu­dents for Pal­es­tine rassistisch-antisemitisch belei­digt wor­den sei, ohne dass jemand ein­ge­schrit­ten sei. Er resü­miert bit­ter: »Ich fühle mich als Jude abso­lut aus­ge­lie­fert am Cam­pus der UHH.«

Der Anti­se­mi­tis­mus im Anti­zio­nis­mus: Unter dem Hin­weis­schild zu den Ange­bo­ten des AStA auf dem Cam­pus sind Pla­kate in Soli­da­ri­tät mit Gei­seln der Hamas durch isla­mis­ti­sche Sti­cker über­klebt. Foto: privat.

Die Rolle der Hoch­schul­lei­tung
Dass die offene Dis­kri­mi­nie­rung israe­li­scher Dozent*innen nicht vom Anti­se­mi­tis­mus zu tren­nen ist, mahnte auch der schei­dende Antisemitismus-Beauftragte der Stadt Ham­burg, Ste­fan Hen­sel, Anfang Dezem­ber an. In einem Instagram-Post ver­ur­teilte er die BDS-Aktivitäten an der Uni Ham­burg scharf, da der Auf­ruf zum aka­de­mi­schen Boy­kott »die Gren­zen der legi­ti­men Debat­ten­kul­tur« über­schrit­ten habe und das »Sicherheits- und Zuge­hö­rig­keits­ge­fühl jüdi­scher und israe­li­scher Stu­die­ren­der, Wis­sen­schaft­le­rin­nen und Wis­sen­schaft­ler sowie Beschäf­tig­ter« beeinträchtige.

Gegen­über Untie­fen erläu­terte Ste­fan Hen­sel, wie diese Beein­träch­ti­gung funk­tio­niert: »Ein aka­de­mi­scher Boy­kott rich­tet sich zwar for­mal gegen Insti­tu­tio­nen, wirkt jedoch fak­tisch auf Men­schen, da Hoch­schu­len soziale Räume sind. Bei­spiels­weise durch been­dete Koope­ra­tio­nen, zurück­ge­zo­gene Kon­fe­renz­ein­la­dun­gen oder ver­wei­gerte For­schungs­pro­jekte wird die aka­de­mi­sche Zuge­hö­rig­keit israe­li­scher und jüdi­scher Stu­die­ren­der und For­schen­der nicht nach indi­vi­du­el­ler Hal­tung, son­dern nach natio­na­ler oder eth­ni­scher Her­kunft bewer­tet.« Mehr noch, so Hen­sel, beruh­ten aka­de­mi­sche Boy­kotte »auf dem Prin­zip der Kol­lek­tiv­haf­tung, indem alle israe­li­schen Insti­tu­tio­nen pau­schal für staat­li­ches Han­deln ver­ant­wort­lich gemacht wer­den. Stu­die­rende müs­sen sich dadurch recht­fer­ti­gen, obwohl sie ja gar keine poli­ti­schen Akteure sind – ihre bloße Anwe­sen­heit wird poli­ti­siert. Dies führt häu­fig zu Rück­zug, etwa durch das Mei­den uni­ver­si­tä­rer Ver­an­stal­tun­gen, das Ver­ber­gen der eige­nen Her­kunft oder den Aus­tritt aus stu­den­ti­schen Gremien.«

In Reak­tion auf Hen­sels Kri­tik beteu­erte das Prä­si­dium der Uni­ver­si­tät Ham­burg, man habe kon­krete Schutz­maß­nah­men für jüdi­sche Stu­die­rende und Beschäf­tigte ergrif­fen. Gegen­über Untie­fen erläu­tert der Pres­se­spre­cher, neben dem genann­ten Zen­trum für Anti­dis­kri­mi­nie­rung gebe es Ver­trau­ens­per­so­nen für jüdi­sche Hoch­schul­an­ge­hö­rige, Fort­bil­dungs­an­ge­bote und einen inten­si­ven Aus­tausch mit jüdi­schen Insti­tu­tio­nen in Ham­burg. Jedoch enden all diese Bemü­hun­gen an der stu­den­ti­schen Selbst­ver­wal­tung, auf die das Prä­si­dium kei­nen Ein­fluss hat.

Das Ver­hält­nis des AStA zur BDS Bewe­gung an der Uni Ham­burg
Ein­fluss auf den AStA hat jedoch das Stu­die­ren­den­par­la­ment. Jeden Som­mer wird ein neues Stu­die­ren­den­par­la­ment gewählt, wel­ches die Inter­es­sen der Stu­die­ren­den­schafft ver­tre­ten soll und als aus­füh­ren­des Organ den AStA mit sei­nen Refe­ra­ten ein­setzt. Damit ist der AStA an die Wei­sun­gen des Stu­die­ren­den­par­la­men­tes gebun­den, auch bezüg­lich eines bereits bestehen­den Unver­ein­bar­keits­be­schlus­ses mit BDS von 2017.

Ange­sichts der ver­schie­de­nen Ver­an­stal­tun­gen in den Räum­lich­kei­ten des AStA drängt sich jedoch der gegen­tei­lige Ein­druck auf, dass sich näm­lich der all­ge­meine Stu­die­ren­den­aus­schuss offi­zi­ell den Zie­len der BDS-Bewegung ver­schrie­ben hat. Auf eine dies­be­züg­li­che Anfrage des RCDS ließ der AStA ledig­lich ver­lau­ten, dass er weder Kennt­nis vom Anti-BDS-Beschluss des StuPa, noch eine eigene Posi­tion zur BDS Bewe­gung habe.

Wir haben den AStA dar­auf­hin am 15. Dezem­ber gebe­ten, dazu Stel­lung zu neh­men. Warum unter­stützt der AStA die BDS-Bewegung trotz anders­lau­ten­dem Beschluss des StuPa? Und: Wie ver­ein­bart das »Refe­rat für Anti­dis­kri­mi­nie­rung« sei­nen Auf­trag damit, zugleich eine Kam­pa­gne zu unter­stüt­zen, die offen für die Dis­kri­mi­nie­rung von Israe­lis wirbt?
Auf unsere Anfrage konnte der AStA bis zur Ver­öf­fent­li­chung die­ses Bei­tra­ges am 22.12. nur ver­mel­den, dass der zustän­dige Vor­stand lei­der schon im Weih­nachts­ur­laub sei und man daher vor Mitte Januar nicht Stel­lung nehme könne.

Vor­bild BDS-Komitee an der FU Ber­lin
Ganz über­ra­schend dürf­ten die Ant­wor­ten aber ohne­hin nicht aus­fal­len, denn es gibt Vor­bil­der für die Ham­bur­ger Kam­pa­gne. Die Aktivist*innen han­deln offen­bar nach einem Schema, das bereits an der Freien Uni­ver­si­tät in Ber­lin erprobt wurde. Zunächst wer­den allen Ver­bin­dun­gen der Uni mit israe­li­schen Insti­tu­tio­nen erfasst. Info­ti­sche und Pro­pa­gan­da­ma­te­rial ver­fol­gen gleich­zei­tig das Ziel, Sym­pa­thie für das Thema zu erzeu­gen. Zudem wird ins­be­son­dere ver­sucht, Ein­fluss auf die stu­den­ti­sche Selbst­ver­wal­tung zu neh­men. Wie auch in Ham­burg tun sich in der Ber­li­ner BDS-Kampagne Akti­vis­ten der Gruppe Arbei­ter­in­nen­macht her­vor, allen voran der noto­ri­sche Isra­el­feind Georg Ismael, der zum Bei­spiel den im letz­ten Jahr durch die Poli­zei auf­ge­lös­ten Paläs­ti­na­kon­gress orga­ni­sierte.

Diese Par­al­le­len machen deut­lich, dass jüdi­sche Stu­die­rende der Uni Ham­burg nicht nur nicht durch die stu­den­ti­sche Inter­es­sen­ver­tre­tung reprä­sen­tiert sind, son­dern diese Ver­tre­tung aktiv an der Dis­kri­mi­nie­rung jüdi­scher und israe­li­scher Hoch­schul­an­ge­hö­ri­ger betei­ligt ist.

Dabei ist es kein Trost, dass es offen­bar die immer glei­chen isra­el­feind­li­chen und zum Teil anti­se­mi­ti­schen Aktivist*innen und Klein­grup­pen sind, die mit ihren Akti­vi­tä­ten an den Uni­ver­si­tä­ten ein israel- und juden­feind­li­ches Klima erzeu­gen und in eini­gen Fäl­len Juden:Jüdinnen direkt angrei­fen. Denn das ist nur mög­lich, weil ihre anti­zio­nis­ti­sche Stim­mungs­ma­che auf eine (Hochschul-)Gesellschaft trifft, die von Unsi­cher­hei­ten und einem Wunsch nach ein­fa­chen, ver­meint­lich radi­ka­len Erklä­run­gen gelei­tet ist. Und, weil kaum jemand die­sen Klein­grup­pen und Ein­zel­per­so­nen offen­siv entgegentritt.

Anna Meyer und Felix Jacob, Dezem­ber 2025

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